Dienstag, 21. Juni 2011

Welche Eigenschaften braucht ein OB-Kandidat (für Reichenhall)



Herrn Obenaus äüßert in einem Leserbrief an das Reichenhallter Tagblatt zusammengefasst: Bad Reichenhall bräuchte deutlich mehr spürbare Führung, mit nachhaltigen Konzepten. Eine solche Persönlichkeit sollte auch in einer möglichst bis nach Brüssel vernetzten und verankerten Partei fundamentiert sein. Diese Partei wiederum sollte über ein Programm verfügen, und nicht nur über weniger bindende Leitlinien. Das alles träfe auf die Freien Wähler jedenfalls nicht zu, die eh nur lokale Wirtschaftsinteressen Einzelner verträten. Nachhaltige Programme würden in dieser schnelllebigen Welt niemals von „Sonstigen“ Parteien entwickelt.

Dagegen:
Die anhaltend guten Umfragewerte für Angela Merkel in der Kanzlerfrage zeigen, dass der Bevölkerung ein positiver Opportunismus offenbar lieber ist, als die jedenfalls rhetorische Programmatik der kleinen Konkurrenten. Was die Kompetenz der bisherigen Volksparteien betrifft, wenn es um neue Inhalte geht, so verweise ich auf die aktuellen Themen, "Kernkraft" und "Umweltschutz" als auch "Überwachungsstaat". Die traditionelle "Soziale Frage" wurde von den Volksparteien – von wegen Nachhaltigkeit - schlicht vergessen. Zur Nachhaltigkeit bei der traditionellen Wirtschafts- u. Finanzpolitik verweise ich auf die 380 Milliarden € zusätzlichen Schulden des Herrn Schäuble, entstanden unter der Prämisse Privatisierung, niedrige Steuern und Löhne. Eine linksliberale Regierung in Norwegen erreichte mit den weltweit höchsten Steuern und Löhnen seit 2005 den weltweit höchsten Wohlstand bei 380 Milliarden € Rücklagen. Also wenn Herr Obenaus in dieser schnelllebigen Welt „Anker“, „Fundament“ und sonst wie Halt sucht, sind die deutschen Volksparteien eher die falsche Adresse.

Was ist ein guter Bürgermeister? Als Anstoß: Der inzwischen parteilose (früher SPD) Michael Pelzer aus dem hundert Kilometer entfernten Weyarn ist als Fachmann für „Bürgermeister“ international gefragt. Er war gerade in Taiwan, um die in Weyarn praktizierte Bürgerbeteiligung vorzustellen. In zwölf ständigen Arbeitskreisen beraten die Bürger über "Energie und Umwelt", "Altersplanung", "Jugend", "Geschichte" usw. als Vorlage für die Gemeinderatssitzungen. Ein S21 (oder Hallenbad) wäre hier wohl nie passiert... 

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